Der Digitalverband Bitkom hat Ende vergangenen Jahres den Bundestag und die neue Bundesregierung aufgefordert, allen Menschen in Deutschland künftig ein einklagbares „Recht auf digitale Bildung“ zu gewähren. Hierzu müsste das Grundgesetz geändert, Artikel 91b, Absatz 2 entsprechend angepasst und die „Digitalisierung des Bildungswesens“ als weiterer Anlass zum Zusammenwirken von Bund und Ländern angeführt werden. Auch auf Länderseite gelte es, die jeweiligen Verfassungen entsprechend anzupassen: Die Schulpflicht müsse nicht nur für den Besuch einer Schule im Sinne eines Schulgebäudes, sondern auch für die Teilnahme an digitalem Unterricht gelten. Ein Recht auf digitale Bildung solle zudem über die Schulpflicht hinausreichen und ebenso an Hochschulen, in der Weiterbildung und beim lebenslangen Lernen gelten. Ziel der Initiative sei es, so Bitkom, „dass Menschen unabhängig von Wohnort, finanziellen Möglichkeiten, Alter und Fähigkeiten staatlich finanzierte oder co-finanzierte Bildungs- und Schulungsangebote immer auch auf digitalem Weg wahrnehmen können“. Dabei dürfe es keine Abstriche bei der Qualität der Betreuung oder den vermittelten Inhalten geben. Laut einer repräsentativen Bitkom-Umfrage hatten sich zuletzt 80% der Menschen in Deutschland für einen solchen einklagbaren Rechtsanspruch ausgesprochen.
„Seit Beginn der Corona-Pandemie hat sich Deutschland von einem chancengleichen Zugang zu schulischer Bildung verabschiedet. Ob Distanzunterricht gelingt und Klassenverbünde erhalten bleiben, wird durch das Engagement einzelner Lehrkräfte und Schulen entschieden. Doch gute digitale Bildung darf nicht vom Zufall abhängen“, mahnte Bitkom-Präsident Achim Berg. Über die Pandemie hinaus gelte es, körperlich, geistig oder sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler genauso in den Unterricht einzubeziehen, wie junge Menschen, die aufgrund anderer Einschränkungen die Unterrichtsräume nicht aufsuchen können. „Auch der Einsatz körperlich gehandicapter Lehrkräfte im Schulbetrieb könnte so inklusiver gestaltet werden. Das wiederum fördert das Grundrecht auf freie Berufswahl“, so Berg. Ein Positionspapier zum Recht auf digitale Bildung kann auf der Website von Bitkom kostenlos heruntergeladen werden.
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